Rechtsprechung
| BGH, 15.03.2005 - IX ZB 146/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Wirkungen eines Verzichts auf eine Stellungnahme zu Einwendungen auf den Anspruch auf rechtliches Gehör
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1
Rechtliches Gehör im Beschwerdeverfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.11.2003 - VIII ZR 10/03
Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung
Auszug aus BGH, 15.03.2005 - IX ZB 146/04
Zu dem von der Rechtsbeschwerde weiter angesprochenen Verhältnis zwischen einer Gegenvorstellung "gemäß § 321a ZPO" und der beim Senat anhängig gewordenen Rechtsbeschwerde bedarf es keiner Entscheidung (vgl. § 321a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO in der Fassung des Anhörungsrügengesetzes und BGH, Urt. v. 5. November 2003 - VIII ZR 10/03, NJW 2004, 1598, 1599 zu § 321a ZPO a.F.). - BVerfG, 29.11.1989 - 1 BvR 1011/88
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Information nur eines von …
Auszug aus BGH, 15.03.2005 - IX ZB 146/04
Der Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs verlangt unter anderem, daß der Beschwerdegegner die Möglichkeit hat, sich zu dem Rechtsmittel zu äußern, wenn die Entscheidung zu seinen Ungunsten abgeändert werden soll (BVerfGE 31, 297, 301; 81, 123, 126). - BVerfG, 20.07.1971 - 1 BvR 13/69
Verfassungsmäßigkeit der Zulassung von Rechtsanwälten nur bei Streitwerten über …
Auszug aus BGH, 15.03.2005 - IX ZB 146/04
Der Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs verlangt unter anderem, daß der Beschwerdegegner die Möglichkeit hat, sich zu dem Rechtsmittel zu äußern, wenn die Entscheidung zu seinen Ungunsten abgeändert werden soll (BVerfGE 31, 297, 301; 81, 123, 126).